Koalitionsvereinbarung 2020

Koalitionsvereinbarung 2020

GRÜNE stimmen für Koalitionsvereinbarung mit KöWI und SPD

Der GRÜNE Ortsverband beriet am Abend des 10.11.2020 über die in den letzten Wochen ausgehandelte Koalitionsvereinbarung mit der SPD und der Königswinterer Wählerinitiative (KöWI). Die Grüne Verhandlungskommission, bestehend aus Jasmin Sowa-Holderbaum, Anne-Dore Holl, Beate Simons, Patrick Brumm und Thomas Koppe hatte zusammen mit den Vertretern der Verhandlungspartner in fast 40 Stunden intensiver Arbeit das 28 Seiten starke Koalitionspapier erstellt. Hinzu kam weitere Unterstützung aus den eigenen Reihen in der Formulierung der Sachthemen. Die Gespräche, die unter erschwerten Pandemiebedingungen stattfanden, waren geprägt von einer kollegialen Atmosphäre aller Akteure, dem Willen gemeinsam für unsere Stadt voran zu gehen und dennoch in der Sache kein Einerlei. Es galt die verschiedenen Schwerpunkte oder Themengewichtungen der Partner unter einen Hut zu bekommen und dennoch klare Ziele zu formulieren. Heraus gekommen ist ein Papier, welches in vielen Punkten eine Kehrtwende der bisherigen Politik bedeutet, bisher geprägt durch eine 50 Jahre lang von der CDU geführten Ratsmehrheit.

Unter dem Titel „Mit Mut, kooperativem Politikstil und Zuversicht die Stadt Königswinter weiterentwickeln“ wurden Eckpunkte der neuen Ratsmehrheit festgeschrieben. Die Mitglieder der GRÜNEN Königswinter bekamen am Abend, in der als Webkonferenz durchgeführten Mitgliederversammlung, die Inhalte der Vereinbarung von ihren Verhandlungsführenden vorgestellt und diskutierten gut 3 Stunden darüber. Das Interesse an den Schwerpunktthemen wie z.B. nachhaltige Stadtentwicklung, Sozialem, Bürgerbeteiligung, Digitalisierung, Haushaltspolitik und natürlich auch Natur- und Klimaschutz war groß. Einige Punkte bedurften auf Nachfrage einer dedizierten Erklärung, insbesondere, wenn es sich um Themen handelte, die in der Koalition in einer Kompromissformulierung gefasst wurden und nicht 1:1 die GRÜNE Programmatik wiedergegeben haben.

Als am Ende der Mitgliederversammlung die Abstimmung anstand, entscheiden sich die Mitglieder der GRÜNEN Königswinter einstimmig für die Annahme der Vereinbarung und für die Bildung der Koalition mit KöWI und SPD.

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