Aus der Fraktion:
Mit der heutigen Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2021 nehmen wir als Koalition unsere finanzpolitische Verantwortung für Königswinter wahr. In schwierigen Zeiten stützen wir die städtische Haushaltsplanung und setzen mit neuen Projekten Akzente. (Stärkung des Radverkehrs, Seniorenarbeit, Kindertagesbetreuung, Kulturförderung). Dabei verpflichten wir uns zu einer nachhaltigen Finanzpolitik und investieren weiter in wichtigen Bereichen unserer Stadt.
Unsere Koalition übernahm einen Haushaltsentwurf der Verwaltung, der im Wesentlichen von der Politik der abgewählten Ratsmehrheit und insbesondere von der seit 50 Jahren in Königswinter bestimmenden CDU geprägt war. Beispielhaft sind hier die Kostensteigerungen beim neuen Hallenbad/Kita sowie die hohen Baukosten der Kita am Limperichsberg zu nennen.
In den kommenden Haushaltsjahren sehen wir uns auch nach Bereinigung der durch Corona bedingten Sondereffekte einem erheblichen Defizit gegenüber, welches noch im August 2020 nicht erkennbar war. Mittelfristiges Ziel ist es, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt bis 2024 zu erreichen.
In der Anlage ist die Haushaltsrede der Koalition aus KöWi/SPD und GRÜNEN zu finden
[Anlage: Haushaltsrede Haushalt 2021]